AGB für Online-Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop
S.Knapp,Planetmile,Am Rollrain 15, 64658 Fürth, gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführer. Die jeweils Vertretungsberechtigten der Firma können dem Impressum entnommen werden.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst.
Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Produktlieferung ausgehändigt.
Präambel
Planetmile betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.planetmile.de
eine Homepage. Die Planetmile bietet Kunden auf diesen Websites in Gestalt von sichtbaren Angeboten
Produkte zum Kauf unverbindlich an
§ 1 Vertragspartner
Vertragspartner im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen ist Planetmile und der Kunde.
§ 2 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese kannn
der Kunde per e-mail bestellen.Dieser e-mail folgt eine Auftragsbestätigung in der der
Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und etwaiger sonstiger Preisbestandteile wie beispielsweise
Versandkosten enthalten ist.
(3) Der Kunde kann hier die Richtigkeit der Bestellung einsehen ggf.korrigieren.
§ 3 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die den Kaufvertrag mit der Planetmile
zu einem weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbaren
Zweck abgeschlossen hat, kann er die erhaltenen Produkte, soweit sie noch ungebraucht sind,
ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt der Produkte und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähigen Produkten (z.B. bei sperrigen Gütern)
kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Tele-
fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Produkte oder
des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des An-
bieters.
(2) Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Name/Firma: Siegbert Knapp
Anschrift: Am Rollrain 15, 64658 Fürth
Telefax-Nr.: 0049721151445367
E-Mail-Adresse: info@planetmile.de
Internetadresse: www.planetmile.de
Rückgabefolgen
(1) Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewäh
ren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung des Produkts kann Planetmile von dem Kunden Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht,
wenn die Verschlechterung des Produkts ausschließlich auf dessen Prüfung - wie sie dem Kunden
etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde
die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt
und alles unterlässt, was dessen Wert beeinträchtigt.
(2) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er keine Änderungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur von dem Hersteller oder von anderen autorisierten Personen vorgenommen
werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder
Seriennummern bzw. das Umgehen vergleichbarer Sicherungen.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die den Kaufvertrag mit Planetmile
zu einem weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbaren Zweck abgeschlossen hat, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts
widerrufen,soweit sie noch ungebraucht sind. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Produkts.
(2) Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: Siegbert Knapp
Anschrift: Am Rollrain 15, 64658 Fürth
Telefax-Nr.: 0049721151445367
E-Mail-Adresse: info@planetmile.de
Internetadresse: www.planetmile.de
Widerrufsfolgen
(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde der Planetmile die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
muss er Planetmile Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung des Produkts ausschließlich auf dessen Prüfung - wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was dessen
Wert beeinträchtigt.
(2) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er keine Änderungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur von dem Hersteller oder von anderen autorisierten Personen vorgenommen
werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder
Seriennummern bzw. das Umgehen vergleichbarer Sicherungen.
(3) Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Lieferung,
deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn das gelieferte Produkt dem bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für
den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Produkte werden bei dem Kunden abgeholt.
§ 5 Preise
Es gelten die auf den Internetseiten im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise.
§ 6 Vertragsschluss
(1) Die Angebote Planetmile auf den Websites sind freibleibend. Damit ist Planetmile
im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt
jedoch dann zustande, wenn die Planetmile dem Kunden die Bestellung in Textform bestätigt.
(2) Planetmile ist berechtigt, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern,
wenn das bestellte Produkt trotz rechtzeitiger Disposition aus von Planetmile nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 7 Lieferzeit
(1) Die Lieferzeit ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Angaben über Lieferfristen sind unver-
bindlich, wenn nicht ausnahmsweise im Einzelfall der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt
wird.
(2) Für den Fall, dass Planetmile die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von
ihren Leistungspflichten befreit.
(3) Ist Planetmile die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung des Produkts länger als
einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt von dem Vertrag
berechtigt.
§ 8 Zahlungsbedingungen
(1) Planetmile stellt dem Kunden für das bestellte Produkt eine Rechnung aus. Planetmile
liefert gegen Vorkasse.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller aus dem Kaufvertrag gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt das gelieferte Produkt im Eigentum von Planetmile. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde das gelieferte Produkt weder veräußern noch
über das Produkt verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an dem
Produkt einräumen.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
(1) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Mängel des Produkts wird der Kunde Planetmile mitteilen und der Planetmile
das Produkt auf deren Kosten übersenden. Offensichtliche Mängel hat der Kunde der Planetmile
unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt des Produkts schriftlich
anzuzeigen.
(3) Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
(4) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 11 Datenschutz
Planetmile wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben
des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen
im Übrigen wirksam. Planetmile und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch
eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.